Schutzrechte verwerten – Marken, Patente und Designs lizenzieren oder verkaufen?

Ob Markenrecht, Patentschutz oder Designrecht: Wir begleiten Sie bei der Lizenzierung oder bei der Übertragung Ihrer Schutzrechte – von der Prüfung über die Vertragsgestaltung bis hin zur Abrechnung von Lizenzgebühren.

Ob einmaliger Verkauf oder langfristige Lizenz – Prüfung der für Sie passenden Verwertungs- und Verhandlungsstrategie
Prüfung, ob Ihre Marke, Ihr Patent oder Ihr Design lizenzierbar oder übertragbar ist
Bewertung, Vertragsgestaltung und Verhandlungsbegleitung beim Rechteverkauf
Erstellung Lizenzverträge für Marken, Patente oder Designs
Lizenzvereinbarungen auch als Ergebnis außergerichtlicher Einigungen bei Streitigkeiten
Persönliche Betreuung durch erfahrene Patentanwälte mit Marktverständnis

Sie möchten ein Schutzrecht lizenzieren, nutzen oder vollständig übertragen? Wir sorgen für klare Verträge und wirtschaftlich tragfähige Lösungen.

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Lizenzverträge als Ergebnis einer außergerichtlichen Einigung oder eines gerichtlichen Vergleichs

In vielen Streitfällen zum Marken-, Patent- oder Designrecht wird keine gerichtliche Entscheidung angestrebt, sondern eine Einigung erzielt. Häufig besteht die Lösung darin, dem Verletzer gegen Zahlung einer Lizenzgebühr eine Nutzung zu erlauben, anstatt auf Unterlassung zu bestehen.

Ein solcher Lizenzvertrag ersetzt nicht das Verfahren, sondern schließt es ab. Entscheidend ist, dass die Einigung klar und durchsetzbar geregelt ist. Dazu gehören u. a. die Definition der erlaubten Nutzung, der räumliche und zeitliche Geltungsbereich, die Vergütung sowie Regelungen zur Kontrolle der Lizenznutzung.

Wir unterstützen Sie bei der rechtlichen Strukturierung einer solchen Einigung und achten darauf, dass Ihre Rechte nicht verwässert werden. Ziel ist ein tragfähiger Vertrag, der keine Folgekonflikte verursacht.

Lizenzbewertung: So entsteht der richtige Prozentsatz

Die Ermittlung eines Lizenzsatzes beruht auf der rechtlichen Schutzposition und dem wirtschaftlichen Wert eines gewerblichen Schutzrechts. Relevante Faktoren sind etwa Schutzumfang, technische Bedeutung, Marktstellung, geografische Reichweite, Laufzeit und Rechtsbeständigkeit. Der Lizenzsatz wird meist als Prozentsatz vom Umsatz mit dem geschützten Produkt angegeben.

Zur Berechnung dienen Vergleichslizenzen oder Methoden wie die Relief-from-Royalty-Methode. Dabei wird geschätzt, welchen Betrag ein Lizenznehmer aufwenden müsste, um ein vergleichbares Schutzrecht selbst zu entwickeln oder rechtlich abzusichern. Auch gewinnbezogene oder pauschale Ansätze können zur Anwendung kommen.

Due Diligence: Analyse von IP-Risiken und -Chancen

Bei Transaktionen zum Erwerb von Rechten an geistigem Eigentum, einschließlich Unternehmensübernahmen und Investitionen, ist eine umfassende Due Diligence im Bereich des geistigen Eigentums unerlässlich. Wir analysieren bestehende Schutzrechte wie Patente, Marken und Designs, um potenzielle Risiken wie Verletzungen Dritter oder mangelnde Schutzfähigkeit frühzeitig zu erkennen.

Unsere Prüfung bietet Ihnen eine klare Einschätzung der IP-Vermögenswerte, bewertet deren strategischen Wert und deckt verborgene Chancen auf. So schaffen wir die notwendige rechtliche Sicherheit für Ihre Transaktionen und minimieren unerwartete Haftungsrisiken.

Vertragsgestaltung bei Lizenzierung und IP-Übertragung

Die wirtschaftliche Nutzung von Patenten, Marken und Designs erfordert klar formulierte Verträge. Neben dem Nutzungsumfang, der territorialen Reichweite und der Laufzeit sind Rückrufrechte und Wettbewerbsverbote zentral. Rückrufrechte erlauben dem Rechteinhaber, eine Lizenz bei Vertragsverstößen oder fehlender Nutzung zu widerrufen. Wettbewerbsverbote verhindern, dass der Lizenznehmer mit konkurrierenden Produkten auftritt oder schutzrechtsähnliche Positionen aufbaut.

Weitere Kernpunkte sind neben der Berücksichtigung kartellrectlicher Rahmenbedingungen insbesondere klare finanzielle Regelungen und Absicherungen, die den Interessen der beteiligten Vertragspartner ebenso gerecht werden wie Streilösungsregelungen, die zu einer langwährenden vertraglichen Beziehung beitragen. Wir gestalten Lizenz- und Abtretungsverträge rechtssicher interessengerecht und passgenau auf Ihre unternehmerischen Ziele.

Persönliche Beratung durch spezialisierte Patentanwälte

Die Anmeldung einer Marke beginnt mit einer fundierten rechtlichen und strategischen Einschätzung. Bei uns werden Sie von Beginn an durch einen spezialisierten Patentanwalt betreut – persönlich, kompetent und lösungsorientiert.

Strategie und Schutz nach Maß

Wir entwickeln mit Ihnen gemeinsam eine Markenstrategie, die auf Ihre unternehmerischen Ziele abgestimmt ist. Dabei analysieren wir nicht nur die Schutzfähigkeit Ihrer Marke, sondern auch den passenden Schutzumfang – national wie international.

Ablauf einer Markenanmeldung – transparent erklärt

Vom ersten Gespräch über die Recherche und strategische Planung bis hin zum Antrag beim DPMA, EUIPO oder der WIPO – wir erklären Ihnen jeden Schritt verständlich und zeigen Ihnen, mit welchen Zeiträumen Sie rechnen können.

Fördermöglichkeiten für KMU

Kleine und mittlere Unternehmen beraten wir auch zu möglichen Förderprogrammen, etwa durch EU-Initiativen zur Unterstützung von Markenanmeldungen. So sparen Sie Kosten und gewinnen Sicherheit.

Ersteinschätzung anfordern

Sie möchten gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken oder Designs erwerben, veräußern oder lizensieren?

Wir prüfen für Sie, ob Schutzrechte rechtlich wirksam übertragen oder lizensiert werden können.

Senden Sie uns die relevanten Informationen – wir melden uns kurzfristig mit einer ersten Einschätzung zu Lizenzierbarkeit, Abtretbarkeit und Vertragsgestaltung zurück.